Philippinische Küstenwache: Chinesische «Barriere» entfernt
25.09.2023
Die Küstenwache der Philippinen hat nach eigenen Angaben eine von China installierte «schwimmende Barriere» in einer umstrittenen Region im Südchinesischen Meer entfernt. «Die Barriere stellte eine Gefahr für die Schifffahrt dar, ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht», schrieb Jay Tarriela, Sprecher der Küstenwache des Inselstaates, am Montagabend (Ortszeit) auf X (früher Twitter). Sie habe zudem die Arbeit der philippinischen Fischer behindert. Dazu stellte Tarriela ein Video, auf dem zu sehen war, wie Taucher im Meer Seile mit Messern zerschnitten.
Die Behörden hatten am Sonntag mitgeteilt, dass China eine etwa 300 Meter lange Kette aus Bojen rund 230 Kilometer westlich der philippinischen Nordwestküste errichtet habe. Ihre Beseitigung stehe im Einklang mit dem Völkerrecht, sagte der Sprecher weiter.
Empörung in Manila
Erst wenige Stunden zuvor hatte Peking erneut seinen Anspruch auf das Gebiet betont. Die Huangyan Insel, wie die sonst auch Scarborough-Riff genannte Gegend in China heißt, gehöre rechtmäßig zum Territorium der Volksrepublik, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin in Peking. Ein Schiff der philippinischen Behörde für Fischerei und Wasserressourcen habe am vergangenen Freitag versucht, ohne Genehmigung Chinas in das Atoll einzudringen. Chinas Behörden hätten das Boot rechtskonform abgefangen, erklärte er.
Die Absperrung war bei einer Routinepatrouille der Philippinen im südöstlichen Teil des Scarborough-Riffs, das in dem südostasiatischen Land auch Bajo de Masinloc genannt wird, entdeckt worden - und hatte in Manila für Empörung gesorgt. Am Montagmorgen (Ortszeit) hatte der nationale Sicherheitsberater Eduardo Año bereits angekündigt, dass alle nötigen Maßnahmen ergriffen würden, um die Barriere zu entfernen und so «die Rechte unserer Fischer in der Region zu schützen».
Auf das Scarborough-Riff erheben China und die Philippinen Ansprüche. Es war 2012 Mittelpunkt eines militärischen Zwischenfalls zwischen beiden Ländern, worauf Peking das Riff kurzerhand besetzte. Obwohl ein Gericht 2016 entschieden hatte, dass Chinas historische Rechte auf das Gebiet hinfällig seien, erkennt Peking das Urteil nicht an.
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