Neuer Nato-Generalsekretär Mark Rutte zu Besuch in Kiew

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte besucht nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt die Ukraine. Das Land müsse weiter in seinem Kampf gegen Russland unterstützt werden, weil «ihre Sicherheit für unsere Sicherheit wichtig ist», sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Gemeinsam habe man die Bereiche erörtert, in denen die Ukraine weitere Unterstützung benötige und die Art und Weise, in der die Nato daran arbeite, diese zu leisten.

Rutte sagte, es sei wichtig, dass er Kiew zu Beginn seines Mandats besuche, «um allen Beobachtern klarzumachen», dass die Nato an der Seite der Ukraine stehe. Rutte betonte zudem, dass das Land dem Bündnis näher sei als je zuvor. Die Ukraine werde diesen Weg fortsetzen, bis es Mitglied der Nato werde. Einzelheiten des Besuchs seien aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht worden, sagte ein Nato-Beamter.

Selenskyj unterstrich in einem Beitrag auf X, dass das wichtigste Ziel der Ukraine sei, ein vollwertiges Mitglied der Allianz zu werden. Thema der Gespräche sei neben der Stärkung der ukrainischen Flugabwehr auch weiter die Freigabe für den Einsatz weitreichender westlicher Waffen für Ziele auf russischem Staatsgebiet gewesen. «Ohne weitreichende Waffen können wir Russland nicht widerstehen, das entsprechende Waffen einsetzt. Daher sind wir so beharrlich», betonte Selenskyj. Das diene auch vor allem dazu, das Leben ukrainischer Soldaten zu schützen, das wichtiger als Ruinen sei, sagte er im Hinblick auf kürzliche Rückzüge der ukrainischen Truppen.

Enttäuscht zeigte Selenskyj sich über fehlende Fortschritte beim von Kiew gewünschten Abschuss russischer Drohnen und Raketen durch die Nato bereits über ukrainischem Staatsgebiet. «Wir arbeiten daran. Bislang sind sie nicht bereit dazu», sagte der Staatschef.

Neuer Nato-Generalsekretär

Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Rutte übernahm den Posten des Nato-Generalsekretärs am Dienstag vom Norweger Jens Stoltenberg, der rund zehn Jahre im Amt war. Rutte war im Frühsommer von den 32 Nato-Mitgliedstaaten auserwählt worden. Er soll den Spitzenposten mindestens vier Jahre innehaben, danach könnte sein Mandat erneuert werden.

Besuch als wichtiges Signal

Der Besuch von Rutte ist ein wichtiges Signal für Kiew. Ruttes Vorgänger Stoltenberg warb in der Vergangenheit beharrlich für eine größtmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen. Die Ukraine kann darauf hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortsetzt.

Rutte hatte schon vor seinem Amtsbeginn bei der Nato mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte. So wurde in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch beschlossen, der Ukraine niederländische F-16-Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Unter Berücksichtigung der Wirtschaftskraft gehörten die Niederlande unter seiner Führung auch zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten militärisch unterstützten.

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