Neue Proteste gegen Netanjahu
06.01.2024
Tausende Menschen haben in Israel an Protesten gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu teilgenommen. Demonstranten in der Küstenmetropole Tel Aviv und der Hafenstadt Haifa forderten eine Absetzung Netanjahus und Neuwahlen. «Wir werden nicht aufgeben» und «Regierung des Bösen», skandierten Demonstranten in Tel Aviv, während sie durch die Innenstadt marschierten.
Im vergangenen Jahr hatte es immer wieder Massenproteste gegen die heftig umstrittene Justizreform gegeben, die Netanjahus rechts-religiöse Regierung durchsetzen wollte. Nach dem Massaker der islamistischen Hamas und anderer Gruppierungen im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober und dem darauf folgenden Gaza-Krieg hatten die Proteste weitgehend aufgehört.
An den neuen Protesten nahmen auch Angehörige von Opfern des 7. Oktober sowie Israelis teil, die wegen der Kämpfe ihre Wohnorte im Grenzgebiet zum Gazastreifen und zum Libanon verlassen mussten. Ein Einwohner von Kiriat Schmona an der Grenze zum Libanon warf Netanjahu nach Angaben der Zeitung «Haaretz» vor, er habe keine Verantwortung dafür übernommen, dass das Massaker am 7. Oktober passieren konnte.
Netanjahu bekräftigte am Samstagabend, der Gaza-Krieg werde weitergehen, «bis wir alle Ziele erreicht haben». Dies seien die Zerstörung der Hamas, die Rückführung der Geiseln und «sicherzustellen, dass Gaza nie wieder eine Bedrohung für Israel darstellen kann».
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