Konsularfälle: Baerbock telefoniert mit Irans Außenminister

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat erstmals seit anderthalb Jahren mit dem iranischen Außenminister Hussein Amirabdollahian telefoniert. Das Auswärtige Amt teilte über den Twitter-Nachfolger X mit, bei dem Austausch gestern sei es um eine Reihe von Themen gegangen, bei denen «unterschiedliche Haltungen» besprochen worden seien.

«Der Austausch war offen, deutlich und klar.» Ein besonderer Fokus des Gesprächs der Außenministerin, die gerade die USA bereist, habe auf «deutschen Konsularfällen» gelegen. Es war das erste Gespräch Baerbocks mit dem Iraner seit der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2022.

«Es war ein offenes, aber es war auch ein sehr direktes und ein klares Gespräch. Das braucht es auch», sagte Baerbock am Rande eines Besuchs beim Taktischen Ausbildungskommando der Bundesluftwaffe im texanischen Wichita Falls. «Aufgrund der Sensibilität» könne sie über Details zu den deutschen Konsularfällen «im Einzelfall nichts sagen».

Deutsch-Iraner zum Tode verurteilt

Mehrere Deutsche sind im Iran inhaftiert. Dazu gehört die Deutsch-Iranerin Nahid Taghavi, die im Oktober 2020 festgenommen und dann wegen «Propaganda gegen den Staat» verurteilt wurde.

Ein weiterer Deutsch-Iraner, Djamshid Sharmahd, wurde wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt. Befürchtet wird, dass der Iran die Todesstrafe tatsächlich vollstreckt. Sharmahds Angehörige bestreiten die Vorwürfe vehement. Baerbock hatte Teheran aufgefordert, das «absolut inakzeptable» Urteil rückgängig zu machen.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind angespannt. Nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022 äußerte Baerbock offen Kritik am gewaltsamen Vorgehen der iranischen Staatsmacht. Zwischenzeitlich verschärften sich auch die Worte aus Teheran. Immer wieder warfen iranische Politiker der Bundesrepublik vor, sich in innere Angelegenheiten der Islamischen Republik einzumischen.

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