Irans Präsident Ebrahim Raisi spricht bei der 78. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im UN-Hauptquartier., © Seth Wenig/AP
Irans Präsident Ebrahim Raisi spricht bei der 78. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im UN-Hauptquartier. Seth Wenig/AP, dpa
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Irans Präsident verteidigt heimisches Atomprogramm

19.09.2023

Irans Präsident Ebrahim Raisi hat das heimische Atomprogramm gegen Kritik verteidigt. «Atomwaffen spielen überhaupt keine Rolle in der Verteidigungsdoktrin der Islamischen Republik Iran», sagte der Ajatollah am Dienstag in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. Die internationalen Sanktionen hätten das Land nicht an seinem Fortschritt gehindert.

Teheran hatte sich 2015 mit einem Atomabkommen verpflichtet, die Anreicherung von Uran drastisch einzuschränken und strikte IAEA-Kontrollen zuzulassen. Damit sollte der Bau von Atomwaffen verhindert werden. Im Gegenzug wurden viele Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt und neue, scharfe Sanktionen verhängt. Danach sah sich auch Teheran nicht mehr an den Pakt gebunden.

Teheran hatte die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Samstag darüber informiert, dass einige Inspektoren nicht mehr im Iran arbeiten dürfen. Der Schritt folgte auf die Ankündigung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vom Donnerstag, noch bestehende Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogrammes nicht aufheben zu wollen.

Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 kommen seit mehr als einem Jahr nicht signifikant voran. Am Montag vollzogen die USA und der Iran einen seit Monaten vorbereiteten Gefangenentausch, der Beobachtern zufolge auch den Weg für neue Gesprächsrunden bereiten könnte. Raisi wurde bei seiner Reise in die USA auch vom Vizeaußenminister Ali Bagheri begleitet, der für Teheran die Atomgespräche leitet.

© dpa-infocom, dpa:230920-99-257692/2