Indien: Parlament will Drittel der Unterhaussitze für Frauen
21.09.2023
In Indien hat das Parlament einer Gesetzesänderung zugestimmt, wonach ein Drittel der Sitze im Unterhaus sowie in Regionalparlamenten für Frauen reserviert werden sollen. Nach elf Stunden Debatte votierten am späten Abend (Ortszeit) alle 215 Abgeordneten des Oberhauses für die Änderung, wie es aus dem Parlament hieß.
Bis die Reform aber tatsächlich in Kraft tritt, dürfte es lange dauern - Beobachter sprechen von frühestens dem Jahre 2029. Die Änderung war erstmals bereits im Jahr 1996 vorgeschlagen, aber von vielen konservativen Abgeordneten lange abgelehnt worden. Frauen sind derzeit im Unterhaus deutlich in der Minderheit.
Die Zustimmung der Regionalparlamente der Bundesstaaten zu der Änderung wird erwartet. Bevor die Reform aber dann tatsächlich in Kraft treten kann, soll es zunächst noch eine Volkszählung geben. Anschließend sollen je nach Bevölkerungsgröße der einzelnen Bundesstaaten die Sitzzahlen angepasst werden. Am Mittwochabend hatte bereits die Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus der Änderung zugestimmt.
Premierminister Narendra Modi schrieb am Abend auf der Plattform X (ehemals Twitter), dass es ein historischer Schritt sei, der sicherstelle, dass Stimmen von Frauen effektiver gehört würden. Die Entscheidung könnte möglicherweise die Unterstützung von Frauen gegenüber der hindunationalistischen Regierungspartei BJP in anstehenden Regionalwahlen in den kommenden Monaten sowie bei den nationalen Wahlen im kommenden Jahr fördern.
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