Corona und Krieg: Mehr als 180.000 Menschen demonstrieren
06.10.2023
Wegen Themen wie Corona, Angriffskrieg auf die Ukraine und Ressourcensicherheit sind innerhalb gut eines Jahres rund 185.000 Menschen in Baden-Württemberg auf die Straße gegangen. Zwischen dem 19. September 2022 bis einschließlich 31. August 2023 gab es 3409 Versammlungen, 2371 dieser Protestaktionen waren bei den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet. Dies geht aus einer in Stuttgart veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage der SPD-Fraktion hervor. Bei 15 Versammlungen ließe sich nicht mehr nachvollziehen, ob es eine Anmeldung gab. Insgesamt seien die Proteste im Zusammenhang mit der Coronapandemie in diesem Zeitraum deutlich zurückgegangen.
Es ist laut dem Ministerium davon auszugehen, dass an den Demonstrationen auch einzelne Akteure unter anderem aus den Bereichen Rechtsextremismus, sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter teilnahmen. Zuletzt habe es jedoch keine verfassungsfeindlichen, rassistischen oder homophoben Äußerungen in Redebeiträgen oder auf Plakaten gegeben. Weiter würden extremistische Äußerungen von Personen und Gruppierungen, die dem Phänomenbereich «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» zugerechnet werden, verbreitet. Dies erfolge meist in Form von Textbeiträgen, Memes oder Sprachnachrichten über den Messenger-Dienst Telegram.
In Baden-Württemberg wird die «Querdenker»-Bewegung seit Dezember 2020 vom Verfassungsschutz beobachtet, der Szene werden in Baden-Württemberg rund 350 Personen zugerechnet. Das dürfte laut dem Landesamt für Verfassungsschutz allerdings eher der «harte Kern» sein.
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