Bundesrechnungshof sieht Mängel bei «Job-Turbo» für Ukrainer

Die Betreuung ukrainischer Geflüchteter durch Jobcenter ist dem Bundesrechnungshof zufolge mangelhaft. Im Jahr 2024 habe in 32 Prozent der Fälle keine Beratung während eines Integrationskurses stattgefunden, heißt es in einem Prüfbericht der Kontrollbehörde, über den zuvor der «Stern» und die «Bild» berichtet hatte. Mit Folgen: Ohne Beratung sei die Zahl der Kursabbrüche viermal höher gewesen als mit Beratung, so der Bundesrechnungshof (BRH).

Zudem erhielten viele Geflüchtete nach dem Kurs keine Vermittlungsvorschläge, wie der Bericht aufzeigt. Und wenn doch, war die Erfolgsquote demnach gering: Bei den im Jahr 2024 geprüften Fällen hätten weniger als ein Prozent der Vermittlungsvorschläge zu einer Einstellung geführt.

Im Herbst 2023 hatte die Bundesregierung den «Job-Turbo» angekündigt. Ziel dabei ist es, Geflüchteten mit Bleibeperspektive eine schnellere Vermittlung in Arbeit zu ermöglichen. Aktuell beziehen BRH-Angaben zufolge rund 720.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Bürgergeld. Von ihnen seien 500.000 erwerbsfähig.

Langsamer Anstieg bei Beschäftigungen

Die Beschäftigung steige seit 2022 - nach Beginn des russischen Angriffs - nur sehr langsam an, schreibt der Rechnungshof. Dabei sei keine große Auswirkung des «Job-Turbos» zu erkennen. Das Ziel der Bundesregierung, den Bundeshaushalt 2024 um eine Milliarde Euro zu entlasten, betrachtet die Behörde als unrealistisch. Stattdessen seien «erhebliche Mehrausgaben beim Bürgergeld» absehbar.

Nach Einschätzung der Behörde hat sich die Vermittlungsarbeit der Jobcenter teilweise zwar verbessert, dennoch bestehen weiterhin Probleme. So müssten Daten besser erfasst werden, Beratungen häufiger stattfinden und mehr Vermittlungsvorschläge gemacht werden. Das Bundesarbeitsministerium solle bei den Jobcentern die Voraussetzungen für einen schnelleren Spracherwerb und die Integration in den Arbeitsmarkt schaffen.

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