Bringt es etwas, kleine Parteien zu wählen?
21.09.2021
Der Bundestagswahl am 26. September sehen nicht nur die großen Parteien mit Spannung entgegen, auch viele kleine Parteien hoffen auf möglichst viele Stimmen. Insgesamt haben sich 45 Parteien zur Wahl aufgestellt. Viele fragen sich, ob es sich überhaupt lohnt, eine der Kleinstparteien zu wählen statt den großen, etablierten Parteien. Ist eine Stimme für die kleinen Parteien verschenkt, da sie mit höchstwahrscheinlich an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern werden? Wir haben die wichtigsten Fragen für Euch geklärt.
Was sind die Vorteile von kleinen Parteien?
Wegen der Fünf-Prozent-Hürde schafft es aktuell keine kleine Partei, in eine der 16 Landtage einzuziehen. Unnötig sind sie dennoch bei weitem nicht. Sie haben sich meistens bestimmte Nischenthemen auf die Fahnen geschrieben, die schon bei kleinen Wahlerfolgen unglaublich viel Aufmerksamkeit erreichen können: So können sie Themen anstoßen, die bisher keine Aufmerksamkeit in der Politik erreichen konnten - und das kann so weit gehen, dass sich die großen Parteien mit diesen Themen auseinander setzen müssen. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen beispielsweise schaffte es so, schon bei ihren ersten wenigen Prozenten, dass der Klimaschutz erstmals thematisiert wurde und bis heute ein wichtiger Bestandteil der Politik geworden ist.
Zudem herrscht seit vielen Jahren eine Politikverdrossenheit: Viele Wahlberechtigte wollen keine großen Parteien mehr ihr Vertrauen schenken. Oft sind die Politikerinnen und Politiker kleiner Parteien vom Fach und arbeiten Ehrenamtlich für ihre Partei. Ihre Kompetenz ist oftmals ungeschlagen und lassen die der größeren Parteien leicht im Regen stehen.
Was bringt es den kleinen Parteien, wenn Ihr sie wählt?
Ganz einfach gesagt: Aufmerksamkeit und Geld. Selbst wenn eine Partei unter die Fünf-Prozent-Hürde fällt, lohnt es sich finanziell für sie, wenn die erreichten Stimmen über 0,5 Prozent liegen. Parteien mit mehr als 0,5 Prozent erhalten vom Bund 85 Cent pro Stimme.
Welche kleinen Parteien gibt es in Baden-Württemberg?
In Baden-Württemberg gibt es einige kleine Parteien zur Auswahl:
Die ÖDP, Die Piratenpartei, Die Partei, die freien Wähler, Menschliche Welt für das Wohl und Glücklich sein aller, Bündnis C, Deutsche Kommunistische Partei, Die Basis, Demokratie in Bewegung, Eine für alle - Partei, Klimaliste Baden-Württemberg, Partei der Humanisten, Partei für Gesundheitsforschung, Partei WIR2020, Volt Deutschland.
Welche kleinen Parteien gibt es und für was stehen sie?
Es wurden dieses Jahr über 40 kleine Parteien für die Bundestagswahl zugelassen. wir geben Euch einen kleinen Rund-um Blick.
Die Bayernpartei
Diese Partei möchte “Bayern als eigenen Staat” und möchte den Förderalismus stärken.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland
Diese Partei wurde 2020 aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen gegründet.
Die Bergpartei, die Überpartei
Diese Partei ist eine Fusion aus der dadaistischen “Bergpartei” und der libertären “Überpartei”. Sie wollen Menschen mithilfe von Spaß, Party und Kunst für politische Entscheidungen sensibilisieren.
Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel
Die Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel sieht sich als eine “demokratische Bewegung, die in der Form einer Partei für die Umgestaltung und Modernisierung unserer Gesellschaft eintritt”.
Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Sie fordern die “Alleinherrschaft der Megabanken und des freien Marktes”.
Bündnis C
Bündnis C ist eine christliche Partei, die sich laut eigenen Angaben "einer Politik nach christlichen Grundsätzen verpflichtet hat. Ihr Programm hat dementsprechend christlich-fundamentalistische Züge.
Demokratie in Bewegung
Diese Partei möchte die derzeitige Demokratie reformieren und erneuern.
Demokratie durch Volksabstimmung
Diese Partei möchte nach “Vorbild der Schweiz” handeln und fordert bei Entscheidungen Volksabstimmungen.
Der Dritte Weg
Der Dritte Weg ist “eine Rechtsextrem ausgerichtete Partei” deren Parteimitglieder zu großem Anteil aus ehemaligen NPD Mitgliedern besteht.
Die DKP
Die DKP ist die Nachfolgepartei der KPD und sieht sich selbst als “als Partei des wissenschaftlichen Sozialismus”
Diese Parte ist für eine sozialistische Gesellschaft.
Europäische Partei Liebe
Laut dieser Partei muss “Liebe die Welt regieren!” und sieht “Respekt und Verantwortung” als Grundlage jeden gesellschaftlichen und politischen Handelns.
Die Familien-Partei Deutschlands
Die Familien-Partei Deutschland steht für die Stärkung der Familien.
Die Freien Wähler
Ihr Motto ist “Politik von unten”, sie möchten die grüngeführte Politik verhindern.
Die Gartenpartei
Diese Partei bezeichnet sich selbst als “dunkelgrün” und steht für eine ökologisch ausgerichtete Politik, die die Grundlage für ein soziales Gemeinschaftsleben bietet.
Die Grauen
Ihr zentrales Anliegen ist es, das Leben älterer Menschen zu verbessern und die eine Mindestrente einzuführen. Außerdem ist es ihnen wichtig den Pflege-Standart zu heben und Mehrgenerationen-Projekte zu fördern
Die Humanisten
Sie sieht sich als “rational, liberal und fortschrittlich” und möchte eine faktenbasierte Politik nach wissenschaftlichen Methoden betreiben.
Die Klimaliste Baden-Württemberg
Diese Partei möchten den ökologischen Wandel stärken und "kämpft für die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze und die Durchsetzung konsequenter Klimaschutzmaßnahmen, begleitet durch eine Sozialpolitik, die die Lasten der Klimakrise gerecht auf alle verteilt".
Liberal-Konservative Reformer
Diese Partei beschreibt sich selbst als “Wertekonservativ, vernunftorientiert und liberal”. Sie fordern ein "modernes, vereinfachtes Steuer- und Abgabesystem.
Lobbyisten für Kinder
Diese Partei besteht aus “Interessenvertreter für Kinder”, d.h. sie treten für Kinder ein und möchten ein Wahlrecht für sie.
Menschliche Welt
Sie steht “für eine friedlich Welt” und setzt sich für ein freundliches Miteinander aller Menschen ein.
Die MPLD
Die MPLPD bezeichnet sich selbst als “extrem links” und hat das Ziel eine “Klassenlose Kommunistische Gesellschaft” zu schaffen.
Die NPD
Die NPD ist “Gegen multikulturelle Gesellschaftsmodelle” und warnt vor “Überfremdung”. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnete sie 2017 als "verfassungsfeindlich gesinnt und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus".
Die ÖDP
Diese Partei ist wertkonservativ und kombiniert mit basisdemokratischen Ansätzen. Sie fordert mehr Schutz für die Umwelt und die Natur.
Die Partei
Diese Partei ist eine Satire Partei und erregt Aussehen mit unglaublichen Themenvorschlägen wie zum Beispiel eine “Wirecard für alle!" mit der Arbeitslose und Menschen ohne Einkommen alles kaufen können was sie möchten.
Partei für Gesundheitsforschung
Das Ziel dieser Partei ist es Alterskrankheiten zu bekämpfen und die Medizin besser und schneller durch Förderungen zu entwickeln.
Partei des Fortschritts
Diese Partei fordert “mehr direkte Demokratie” und möchte eine "pragmatische und lösungsorientierte Politik" führen.
Die Piratenpartei
Das Oberthema dieser Partei ist die Netzpolitik. Mittlerweile beschäftigt sie sich aber mit weit aus mehr Themengebieten, wie z.B. die Stärkung der Bürgerrechte, der Informationsfreiheit und der Basisdemokratie.
Die Pinken
Sie möchten den Staat modernisieren und neue Spielregeln erstellen.
Südschleswigscher Wählerverband
Der Südschleswigscher Wählerverband stellt die “Vertretung der Minderheiten dar” und beschränkt sich lediglich auf Schleswig-Holstein.
Team Todenhöfer - Die Gerechtigkeitspartei
Dieser Partei geht es um Abrüstung und Frieden zwischen Ost und West. Außerdem lehnen sie Atomwaffen ab.
Thüringer Heimatpartei
Die Thüringer Heimatpartei ist eine “freiheitlich-patriotische und soziale Mitmacherpartei” deren Tätigkeitsbereich Thüringen darstellen soll.
Die Tierschutzallianz
Diese Partei fordert die “Abkehr von Massentierhaltung”.
Die Tierschutzpartei
Hier ist der Name Programm, denn ihnen geht es um den Schutz der Tiere. Sie sehen Tiere als “Mitgeschöpfe” und wollen, dass ihnen universelle Rechte zu stehen.
Unabhängige für bürgernahe Demokratie
"Bürgeraktion zur Aufstellung unabhängiger Direktkandidaten" ist der Namenszusatz der Partei und sieht sich als “echte Bürgerpartei”
Die Urbane. Eine Hip Hop Partei
Diese Partei bezeichnet sich selbst als “radikal, dekolonial und machtkritisch”. Sie besteht aus Hip Hop Aktivisten und will Armut und Gewalt bekämpfen.
Volt Deutschland
Diese Partei möchte ein Zeichen gegen anti-europäische Bewegungen setzen. Der Name “Volt” steht dafür, dass die Partei “neue Energie nach Europa” bringen will.
Die V-Partei
Ihr Werbeslogan ist “Wir lieben das Leben”. Sie möchten das Konsum und Essverhalten verringern und versteht sich als "Sprachrohr der Vegetarier und Veganer in Deutschland.
Wieso gibt es die fünf Prozent Hürde?
Parteien mit weniger als fünf Prozent der Stimmen, dürfen nicht in den Bundestag einziehen. Diese "Sperrklausel gibt es, um eine Spaltung des Parlaments zu verhindern um als Regierung entscheidungsfähig zu bleiben.