Biden besucht einstigen Gegner und will Bündnis stärken

US-Präsident Joe Biden knüpft bei einem Kurzbesuch in Vietnam angesichts der Spannungen mit China ein engeres Bündnis mit dem kommunistischen Land.

Die einstigen Feinde werten ihre diplomatischen Beziehungen zu einer «strategischen Partnerschaft» auf, wie Biden und der Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong, in Hanoi bekannt gaben. Die Reise sei ein «historischer Moment», so Biden. Biden hatte zuvor am G20-Gipfel in der indischen Hauptstadt Neu Delhi teilgenommen.

Die USA und Vietnam waren einst Gegner und haben erst 1995 die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen - 20 Jahre nach Ende des Vietnamkriegs. Die USA hatten während des Kriegs das verbündete Südvietnam gegen das kommunistische Nordvietnam unterstützt. Der Krieg endete mit dem Rückzug der Amerikaner und der Eroberung der südvietnamesischen Hauptstadt Saigon durch die Nordvietnamesen und den Vietkong 1975.

Seit 2013 eine «umfassende Partnerschaft»

Die Vereinigten Staaten sind nach China der wichtigste Handelspartner des Einparteienstaates. Offiziell verbindet beide Nationen seit 2013 eine «umfassende Partnerschaft». Diese wurde nun hochgestuft auf eine «umfassende strategische Partnerschaft». Vietnam hat etwa auch Russland und China diesen Status zuerkannt. Allerdings werden die Beziehungen zwischen China und Vietnam durch Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer belastet.

Generalsekretär Nguyen Phu Trong empfing Biden in der Parteizentrale und sagte der mitreisenden Presse zufolge, dass Vietnam «ein Freund, ein zuverlässiger Partner und ein verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft» sei. Er scherzte außerdem und machte dem 80-jährigen Biden ein Kompliment: «Sie sind nicht einen Tag gealtert, und ich würde sagen, Sie sehen sogar noch besser aus als früher.» Einen nicht ganz so fitten Eindruck machte Biden kurze Zeit später bei einer Pressekonferenz, zu der er mit großer Verspätung kam und sich mehrfach versprach.

Auch wirtschaftlich will Biden in Hanoi Fortschritte machen

Die USA sind schon lange bemüht, die Allianz mit Vietnam auszubauen. Infolge des Aufstiegs Chinas stellt das kommunistische Vietnam zusammen mit den traditionellen Bündnispartnern wie den Philippinen und Thailand einen wichtigen Baustein in Washingtons Indopazifik-Strategie dar. Biden hat den Indopazifik-Raum zu einer Priorität seiner Politik gemacht. Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. Auch wirtschaftlich will Biden in Hanoi Fortschritte machen - die beiden Ländern wollen bei der Produktion von Halbleitern enger zusammenarbeiten.

Eine Wertegemeinschaft ist das Bündnis aber nicht. Menschenrechtler prangern immer wieder die Unterdrückung der Meinungsfreiheit im Land am Mekong an. Vor Bidens Besuch forderten Menschenrechtsorganisationen den US-Präsidenten auf, Vietnam zur sofortigen Freilassung aller politischen Gefangenen und zur Beendigung der Menschenrechtsverletzungen zu drängen.

Bidens Berater Jon Finer ging vor der Ankunft in Hanoi auch auf Berichte ein, wonach Vietnam einen Waffendeal mit Russland anstrebe. «Es sollte nicht attraktiv sein, eine Sicherheitsbeziehung zu einem Land zu unterhalten, das Kriegsverbrechen begeht», sagte er. Es sei aber wichtig anzuerkennen, dass Vietnam militärische Beziehungen zu Russland unterhalte. «Wir haben jedoch den starken Eindruck, dass sich die Vietnamesen mit dieser Beziehung zunehmend unzufrieden zeigen», sagte Finer.

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