Baerbock trifft obersten chinesischen Außenpolitiker

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat mit einem Treffen mit dem obersten chinesischen Außenpolitiker Wang Yi ihren zweitägigen Antrittsbesuch in Peking fortgesetzt. Auch bei diesem Gespräch dürften die umstrittene Rückendeckung der chinesischen Regierung für den russischen Krieg in der Ukraine, die Lage um Taiwan sowie Menschenrechtsverstöße in China eine Rolle spielen. Am Freitag hatte sich Baerbock mit Außenminister Qin Gang und dem stellvertretenden Präsidenten Han Zheng getroffen.

Zum Abschluss ihrer Visite in Peking wollte sich Baerbock über die Arbeit im Forschungs- und Entwicklungszentrum von Volkswagen informieren. Dort werden seit 2013 Produkte für alle VW-Marken entwickelt. Im Mittelpunkt stehen neben Innenausstattung und Fahrzeugsicherheit E-Mobilität und Konnektivität. Die Ministerin sollte bei dem Besuch von VW-China-Vorstand Ralf Brandstätter begleitet werden.

Der Volkswagen-Konzern war wegen eines Werkes in der Region Xinjiang in die Kritik geraten. Brandstätter hatte nach einem Besuch dort Ende Februar erklärt, man wolle an dem Standort festhalten, nehme die kritischen Berichte aber sehr ernst. Chinas Zentralregierung wird seit langem eine systematische Unterdrückung der muslimischen Uiguren in der westlichen Provinz vorgeworfen. Brandstätter hatte betont, man habe keine Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen in dem Werk. Ein Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte hatte 2022 schwerwiegende Repressionen in Xinjiang angeprangert und auf Umerziehungslager verwiesen, in denen Uiguren misshandelt würden.

Noch am Samstagvormittag wollte Baerbock nach Südkorea weiterreisen. Dort will sie sich beim Antrittsbesuch in der Hauptstadt Seoul mit Außenminister Park Jin zu Gesprächen treffen. Direkt nach ihrer Ankunft war ein Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) an der Grenze zu Nordkorea geplant. Fast die Hälfte der knapp 52 Millionen Einwohner Südkoreas wohnt in der Metropolregion rund um Seoul, die nahe dieser Grenze liegt.

Südkorea ist die zehntgrößte Volkswirtschaft und die siebtgrößte Exportnation der Welt. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Nach einer beispiellosen Raketentestserie im vergangenen Jahr testete Nordkorea auch in diesem Jahr wieder mehrfach atomwaffenfähige Raketen.

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