Anklage nach Brandanschlag auf Ulmer Synagoge

Nach dem Brandanschlag auf eine Ulmer Synagoge vor zwei Jahren hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 47-Jährigen erhoben. Aus mutmaßlich antisemitischer Motivation heraus soll der Türke am 5. Juni 2021 morgens Benzin entlang einer Wand der Synagoge verteilt und dieses mit einem Feuerzeug angezündet haben, wie die Anklagebehörde am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Politiker hatten den Anschlag verurteilt und einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen angekündigt.

Durch das Feuer entstanden Brandflecken an der Fassade des Gebäudes, in dem zur Tatzeit keine Menschen waren. Auch ein Fenster wurde verunreinigt. Ihm wird versuchte schwere Brandstiftung und gemeinschädliche Sachbeschädigung vorgeworfen. Das Landgericht Ulm muss nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden und - wenn nötig - Termine ansetzen.

Die Ermittler fahndeten nach dem Anschlag öffentlich mit Bildern nach dem mutmaßlichen Täter und konnten ihn so identifizieren. Der Beschuldigte flüchtete nach der Tat in die Türkei. Da diese wie Deutschland eigene Staatsbürger nicht ausliefert, waren die rechtlichen Mittel der Ermittler zur Strafverfolgung zunächst ausgeschöpft. Doch dann reiste der Mann Anfang Juli 2023 über den Stuttgarter Flughafen wieder nach Deutschland ein. Er wurde daraufhin verhaftet und sitzt seitdem Untersuchungshaft. Nach früheren Angaben soll er in Deutschland geboren sein. Er lebte nach Angaben der Staatsanwaltschaft vor der Tat in Ulm.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart sei für solche Fälle zuständig, in denen es um Straftaten «von herausgehobener Bedeutung im öffentlichen Raum bei Verdacht auf einen extremistischen Hintergrund» handele, hieß es in der Mitteilung.

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