Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

Am 79. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 haben Bundesregierung und Berliner Senat den militärischen Widerstand gegen das NS-Regime gewürdigt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die beteiligten Frauen und Männer als Vorbilder. Sie seien ihrem Gewissen gefolgt und hätten sich trotz geringer Erfolgsaussichten mutig und entschlossen gegen das Unrecht gestellt, sagte der SPD-Politiker bei einer Gedenkveranstaltung im Ehrenhof des Bendlerblocks in Berlin. Ihr Handeln sei für heutige Generationen Mahnung und Verpflichtung, dass von Deutschland niemals wieder Unrecht ausgehen dürfe.

Ähnlich äußerte sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU). «Wir werden die Entschlossenheit und den Mut dieser tapferen Frauen und Männer niemals vergessen und ihr Vermächtnis bewahren», sagte er bei der Gedenkstunde.

Bundeswehr-Rekruten legen Gelöbnis ab

Am frühen Abend legten aus Anlass des Jahrestages etwa 400 Bundeswehr-Rekrutinnen und -Rekruten im Bendlerblock, dem Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums, ihr feierliches Gelöbnis ab. Bei der Vereidigung der jungen Soldaten waren zahlreiche Angehörige sowie Hunderte geladene Gäste anwesend.

Pistorius zollte den angetretenen Rekruten Dank und Respekt. «Sie haben eine große Entscheidung getroffen», sagte er zu ihnen. «Mit Ihrer Entscheidung für die Bundeswehr übernehmen Sie Verantwortung für unser Land, für die Menschen in diesem Land, für unsere Freiheit, für unsere Demokratie, für unseren Rechtsstaat.»

Am 20. Juli 1944 hatten Wehrmachtsoffiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg vergeblich versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten und den Krieg zu beenden. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks erschossen. In den folgenden Wochen und Monaten richteten die Nazis rund 90 weitere Beteiligte und Unterstützer hin.

Pistorius: Die Ukraine unterstützen

Die Opfer der Frauen und Männer um Stauffenberg seien nicht umsonst gewesen, sagte Pistorius bei der Gedenkveranstaltung. Eine Lehre sei, dass eine Demokratie achtsam und wehrhaft sein müsse und alle Demokratinnen und Demokraten immer wieder neu für ihre Werte einstehen müssten. Denn: «Unsere Sicherheit und unsere Freiheit, unsere demokratische und offene Gesellschaft sind keine Selbstverständlichkeit, sondern kostbarstes Gut, in das wir immer wieder investieren müssen, dass wir verteidigen müssen.»

Deshalb gelte es, sich dem russischen Angriffskrieg entschlossen entgegenzustellen und die Ukraine in ihrem Kampf für Freiheit und Recht zu unterstützen - «solange das nötig ist». Aber auch in Deutschland müsse sich die Demokratie achtsam zeigen. «Wachsender Antisemitismus, Hass, Hetze und Gewalt nehmen demokratiegefährdende Ausmaße an», so Pistorius. «Wir müssen klare Kante zeigen gegen jede Form des Extremismus und unsere Wehrhaftigkeit stärken.»

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