Neues Kabinett in Thailand vereidigt
05.09.2023
Fast vier Monate nach der Parlamentswahl in Thailand ist in Bangkok das neue Kabinett von Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt worden. Srettha und seine 34 Minister legten am Dienstagnachmittag ihren Amtseid vor König Maha Vajiralongkorn ab. Zum Kabinett gehören fünf Frauen. Srettha übernimmt auch den Posten des Finanzministers. Der 60-Jährige von der Partei Pheu Thau war vor zwei Wochen nach einer schwierigen Regierungsbildung vom Parlament zum neuen Premier gewählt worden.
Srettha hat die Nachfolge von Prayuth Chan-ocha angetreten. Der ehemalige General war seit 2014 an der Macht, als er die vorherige Pheu-Thai-Regierung durch einen Putsch stürzte.
Der Wahl Sretthas war ein monatelanges politisches und juristisches Gerangel vorausgegangen, das die Wirtschaft des beliebten Urlaubslandes belastet hatte. Um an die Macht zu kommen, hatte sich die Pheu Thai von der progressiven Move Forward Party (MFP) von Pita Limjaroenrat losgesagt, die die Parlamentswahl im Mai eigentlich klar gewonnen hatte.
Pita, der Hoffnungsträger der Demokratiebewegung, war zuvor wiederholt von konservativen Senatoren als Kandidat für das Premieramt abgelehnt worden. Grund dafür war sein Vorhaben, das extrem strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern. Daraufhin bootete die Pheu Thai, die bei der Parlamentswahl den zweiten Platz belegt hatte, die MFP aus und ging stattdessen mit jenen Konservativen ein Bündnis ein, die sie im Wahlkampf noch bekämpft hatte. Kritiker sprachen von einem Verrat an den Wahlergebnissen.
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