Biden will Verkauf von F-16-Kampfjets an Türkei vorantreiben

US-Präsident Joe Biden will nach Angaben seines nationalen Sicherheitsberaters Jake Sullivan den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei vorantreiben. Biden habe seit Monaten klargemacht, dass er den Verkauf der Maschinen an die Türkei unterstütze, sagte Sullivan in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Es sei sowohl im nationalen Interesse der USA als auch der Nato, dass die Türkei die Kampfjets erhalte. «Er beabsichtigt, diese Verlegung in Absprache mit dem Kongress voranzutreiben», so Sullivan.

Sullivan: Verkauf war nie an Bedingungen geknüpft

Weiter sagte Sullivan, Biden habe nie Bedingungen an den geplanten Verkauf geknüpft. In der Pressekonferenz zum Auftakt des Nato-Gipfels in Vilnius war Bidens Berater gefragt worden, ob es sich bei der von den USA angestrebten Modernisierung der türkischen F-16-Flotte um eine Gegenleistung für die Aufhebung der Blockadehaltung des türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan gegen den Nato-Beitritt Schwedens gehandelt habe. Die US-Regierung hatte einen Zusammenhang in der Vergangenheit verneint, allerdings hatte Biden die beiden Themen selbst zwei Mal in Verbindung gebracht.

Die US-Regierung muss den Kongress in Washington formell über den Rüstungsverkauf informieren. Das US-Parlament hat die Möglichkeit, das Rüstungsgeschäft zu blockieren. Eine Reihe von Parlamentariern hatte deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, sollte die Türkei weiter den Nato-Beitritt Schwedens blockieren. Da Erdogan seine Blockadehaltung nun aufgegeben hat, könnte es wohl bald zu dem Rüstungsgeschäft kommen.

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